Was bedeutet USA Compliance oder US Compliance (insbesondere FATCA, FCPA)?

Unter dem Begriff der USA Compliance (oder US Compliance) werden Regelungen und Anforderungen an die entsprechende Gestaltung von Compliance-Programmen verstanden, die für die in den USA tätigen Unternehmen entstehen. Während der Gang eines deutschen Unternehmens an die US-amerikanische Börse mit vielen lukrativen Gewinnchancen verbunden sein kann, so eröffnet er automatisch ein breites Feld an weiteren Compliance-Risiken.

Folgendes Beispiel verdeutlicht die Compliance-Gefahren und die mit ihnen zusammenhängenden Anforderungen an Compliance-Programme: Ist ein deutsches Unternehmen an der US-amerikanischen Börse notiert, so eröffnet sich automatisch der Anwendungsbereich des US-amerikanischen Anti-Korruptionsgesetzes, des sog. Foreign Corrupt Practices Act (kurz: FCPA). Die Aufgabe der Compliance-Programme wird es sein, die Einhaltung der durch den FCPA aufgestellten Regeln zu gewährleisten. Ein Verstoß gegen die FCPA-Bestimmungen kann sehr schmerzhaft sein, was bereits manch deutsches Unternehmen zu spüren bekommen hat: So können gegen die handelnden Personen, aber auch gegen die Unternehmen selbst schmerzhafte Sanktionen verhängt werden. Insofern wird es zu der sog. exterritorialen Anwendung des FCPA kommen.

Die für die Ahndung der FCPA-Verstöße zuständigen Behörden sind:

  • U.S. Department of Justice (kurz: DOJ)
  • U.S. Securities and Exchange Commission (kurz: SEC)

Die erwähnten Behörden erließen im Jahr 2012 einen Leitfaden zum besseren Verständnis der im FCPA enthaltenen Regelungen. Unter Beachtung dieser Richtlinien können die Compliance-Systeme der deutschen Unternehmen entsprechend angepasst oder unter Beachtung der Vorstellungen der US-Verfolgungsbehörden optimiert werden.

Das Beispiel des FCPA macht deutlich, wie bedeutend für deutsche Unternehmen, die in den USA tätig sind, die Beachtung einschlägiger Rechtsnormen und Richtlinien ist. Die bestehenden Compliance-Programme müssen in solchen Fällen zwingend angepasst werden. Ohne fundierte Kenntnisse über alle relevanten Elemente der US Compliance und ihrer Verankerung in der Unternehmensstruktur (Compliance-Struktur) lässt sich daher kein gut funktionierendes Compliance-System/Compliance-Programm für ein in den USA tätiges Unternehmen erstellen.

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